Demokratiemüdigkeit

Mittwochskolumne von Paul Oppenheim


© Pixabay

Präsident Biden verkündet in Warschau, die Demokratien seien stärker geworden, die Autokratien seien geschwächt worden, als ob Waffen über die Stärke der Demokratie entscheiden. Sind nicht ganz andere Faktoren wichtiger?

In der Demokratie werden Regierungsentscheidungen vom Mehrheitswillen der Bevölkerung, nicht vom Willen einer Einzelperson oder einer Interessengruppe bestimmt. Seltsamerweise behaupten beinahe alle Staaten, Demokratien zu sein, auch wenn sie weder Meinungsfreiheit noch freie Wahlen zulassen. Auch Einparteienstaaten und Diktaturen berufen sich auf den angeblichen Mehrheitswillen ihrer Bevölkerung.

Das demokratische Ideal scheint aber selbst in seinen Hochburgen allerlei Rückschläge zu erleiden. Populisten gelingt es, mit der Verbreitung von „Fake News“ große Teile der Bevölkerung zu täuschen. Medien, insbesondere die sogenannten „Sozialen Medien“, und sogar spezialisierte Agenturen praktizieren Wahlbeeinflussung im großen Stil. Umfrageergebnisse werden wichtiger als der Ausgang von Wahlen.

Den größten Schwächeanfall erleidet aber repräsentative Demokratie, wenn sich immer mehr Menschen weigern, zur Wahl zu gehen. Die niedrige Wahlbeteiligung in den „westlichen Ländern“ gefährdet die Demokratie ebenso wie das Verhalten jener Politiker, die Wahlergebnisse in Frage stellen. Immer mehr Menschen misstrauen dem Grundprinzip der repräsentativen Demokratie. „Wahlen ändern sowieso nichts“, „auf meine Meinung hört niemand“, „Die da oben machen sowieso, was sie wollen“. Solche und ähnliche Sätze hört man allenthalben.
Hand in Hand mit Wählerfrust wächst die Bereitschaft zu Protestaktionen.

Festkleben und Denkmäler-Beschmieren sind die neuesten Protestformen, die einhergehen mit dem Ruf nach direkter Demokratie und Bürgerräten anstelle von Parlamenten. Das hat es zu Zeiten der APO in den 1960er Jahren alles schon gegeben, aber umso wichtiger ist es, Wahlen sorgfältig durchzuführen und mit dem Wählerwillen behutsam umzugehen. Mit diesen Worten blicke ich besonders nach Berlin, wo eine verschlampte Wahl der Demokratie großen Schaden zugefügt hat und die Missachtung des Wahlergebnisses fatale Folgen für die Akzeptanz repräsentativer Demokratie haben würde.

Die Nachrichten aus Berlin lassen aufhorchen. Eine Politikerin ist bereit den Wählerwillen zu akzeptieren, auch wenn sie rein rechnerisch auf dem Posten der Oberbürgermeisterin hätte bleiben können. Das stärkt Demokratie und verdient Respekt.


Paul Oppenheim

Konflikte um Wasser bedrohen den Weltfrieden

Abschlussveranstaltung der Dekade zur Überwindung der Gewalt und der Donau-Friedenswelle
Am 2. Juli fand in Ulm die "Donau-Friedenswelle" zum feierlichen Abschluss der Dekade zur Überwindung von Gewalt ihren letzten Höhepunkt. In seiner Predigt sprach der Generalsekretär des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK), Pastor Dr. Olav Fykse Tveit, von der Bedrohung des Weltfriedens durch Konflikte um Wasser.

Waren wir nicht mal eine friedensbewegte Kirche?

Gedanken zu einem Fernsehgottesdienst
von Claudia Währisch-Oblau, Essen

Gerechter Frieden statt gerechtfertigter Krieg

Statt ein Schweigen der Waffen zu fordern strukturelle Gewalt in den Blick genommen
EED. Mehr als 1.000 Teilnehmende aus über 200 Mitgliedskirchen des Ökumenischen Rates der Kirchen nahmen an der am 24. Mai beendeten “Internationalen Ökumenischen Friedenskonvokation” in Jamaika teil. Mit einem Aufruf zu einem “Gerechten Frieden” statt “Rechtfertigung von Krieg” beendeten sie auch die 2001 gestartete Dekade zur Überwindung der Gewalt.

''Klima-Kollekte'' – ein neues Angebot für den Klimaschutz

Nikolaus Schneider eröffnet kirchlichen CO2-Kompensationsfonds
EKD. „Klima-Kollekte“ heißt der Emissions-Kompensationsfonds der christlichen Kirchen in Deutschland. Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, stellte am Mittwoch (25.5.) das neue kirchliche Angebot zum Klimaschutz im Haus des Bevollmächtigten der EKD am Berliner Gendarmenmarkt der Öffentlichkeit vor.

Johannes a Lasco Bibliothek: Gericht bestätigt Rechtmäßigkeit der Kündigung des ehemaligen Vorstands

Gericht sieht im Umgang des ehemaligen Vorstands mit dem Stiftungskapital eine ''grobe Pflichtverletzung''
Das gemeinsame Verwaltungsgericht der Evangelisch-reformierten Kirche und der Lippischen Landeskirche in Detmold hat die Kündigung des ehemaligen Vorstands der Johannes a Lasco Bibliothek bestätigt. In seinem Urteil vom 7. April 2011 weist es die Klage des ehemaligen Vorstands gegen seine Abberufung durch die Stiftungsaufsicht zurück.

''Religion ist integraler Bestandteil individueller und kollektiver Identität''

EKD-Bevollmächtigter spricht vor dem Europarat in Straßburg
EKD. Zum ersten Mal in der Geschichte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg sprachen am Dienstag, 12. April 2011, Religionsvertreter im Rahmen einer ordentlichen Parlamentssitzung. Zu den fünf geladenen Religionsführern gehörte auch der Bevollmächtigte des Rates der EKD, Prälat Dr. Bernhard Felmberg. Die Plenarversammlung verabschiedete nach der Debatte einen Bericht zur „Interreligiösen Dimension des Interkulturellen Dialogs“.

Ist der neue bayerische Bischof ein Calvin-Kenner?

Heinrich Bedford-Strohm ist das Oberhaupt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern gewählt
Der Bamberger Theologieprofessor ist ein engagierter Sozialethiker, der sich in der Vergangenheit deutlich in politischen Fragen zu Wort gemeldet hat. Im Jubiläumsjahr 2009 hat er auch einen Band zur Theologie Calvins mit herausgegeben. Von Georg Rieger

ÖRK: Kirchen besorgt über humanitäre Lage in Libyen

Grenzen für Flüchtende offen halten
Der Ökumenische Rat der Kirchen, die Konferenz Europäischer Kirchen und die Kommission der Kirchen für Migranten in Europa haben sich besorgt über die humanitäre Lage in Libyen geäußert.

Nikolaus Schneider: ''Frieden hat viele Wurzeln''

EKD traf in Genf ÖRK-Generalsekretär Olav Fykse Tveit
EKD. Eine Delegation des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ist am gestrigen Mittwoch in Genf mit dem Generalsekretär des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK), Olav Fykse Tveit, zusammengetroffen.

Evangelische Verantwortungseliten - EKD-Text 112

''Freiheit und Verantwortung in besonderer Weise''
EKD. In der Reihe „EKD-Texte“ ist heute die 112. Folge unter dem Titel „Evangelische Verantwortungseliten – eine Orientierung“ erschienen. Die 36-seitige Schrift behandelt die Frage, wie sich die evangelische Kirche in neuer Weise dem Thema Elite nähern könnte.
<< < 4591 - 4600 (4691) > >>